Der nachfolgende Text ist nicht in Leichter Sprache.

Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Website

Personen, die Informationen, Dokumente, Produkte, Softwareprogramme und einzelne Dienste (allgemein die „Dienste“) dieser Internetseite nutzen, nehmen damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen zur Kenntnis und stimmen diesen zu.

„Behörde oder sonstige Stelle“ bezeichnet die Verwaltung, die für diese Internetseite verantwortlich ist.

Pflichten des Nutzers

Der Zugang zur Website erfolgt per Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich vor Cyberkriminalität schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf dieser Website und der Nutzung ihrer Dienste sowie den Seiten, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.

Die Nutzung der Website ist kostenlos.

Verwaltung der Cookies

Diese Seite verwendet Cookies, d. h. kleine Textdateien zur Analyse der Informationen über die Navigation des Nutzers (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).

Sie werden von der Website in ein hierfür vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Verfallsdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht der Website, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Cookies der Sitzung werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird. Dauerhafte Cookies bleiben hingegen einen Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Website befugt ist oder nicht, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er hat jederzeit die Wahl, die Einstellungen seines Browsers so anzupassen, dass Cookies nicht akzeptiert oder gespeichert werden. Im Übrigen kann er bereits gespeicherte Cookies in seinem Browser jederzeit löschen.

Die Nutzung bestimmter Funktionen der Website kann eingeschränkt oder deaktiviert werden, wenn der Nutzer die Cookies der Website nicht zulässt. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Website akzeptiert werden.

Änderungen der Website

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Ankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen an der Website vorzunehmen.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienste der Website jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Staat des Großherzogtums Luxemburg.

Allgemeine Haftungsbeschränkungen

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Website. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems. Er kann jedoch nicht für Angriffe auf das Datensystem oder für die zeitweilige oder vollständige Nichtverfügbarkeit der Website haftbar gemacht werden.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Richtigkeit der auf der Website enthaltenen oder in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Informationen. Dennoch kann er nicht haftbar gemacht werden im Fall einer nicht erfolgten Aktualisierung von Informationen oder Formularen, im Fall von Anwendungsfehlern bei System oder Codierung, im Fall von Ungenauigkeiten oder Lückenhaftigkeit der bereitgestellten Informationen oder eventuellen Irrtümern bzw. Fehlern.

Das Ziel besteht zwar darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann jedoch nicht jegliches Risiko eines sachlichen Irrtums ausschließen.

Keine der auf dieser Website veröffentlichten Informationen erhebt den Anspruch auf Vollständigkeit oder stellt eine rechtliche Verpflichtung seitens des Staats des Großherzogtums Luxemburg dar. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Maßgeblich sind einzig und allein die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte.

Die Informationen auf dieser Website sind allgemeiner Natur. Die Informationen sind folglich nicht persönlichen oder spezifischen Gegebenheiten angepasst und können demnach nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden. Sofern der Nutzer persönliche oder spezifische Ratschläge benötigt, sollte er stets Kontakt mit den zuständigen Stellen bei den jeweiligen Behörden aufnehmen.

Haftungsbeschränkung der Website

Die Haftung dieser Website wird ausdrücklich für alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen, die aus den nachstehenden Sachverhalten resultieren:

mangelnde Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausstattung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
Sicherheitslücken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zurückzuführen sind, und, allgemein, alle Sicherheitslücken, die nicht unmittelbar dieser Internetseite angelastet werden können;
Fehler und/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;
mögliche Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Systeme oder Kommunikationsnetze.

Links zu anderen Internetseiten

Diese Website kann Links zu anderen Internetseiten enthalten, die für Nutzer nützlich oder von Interesse sein können. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und im Besonderen die Behörde oder sonstige Stelle führen keine systematische Kontrolle des Inhalts dieser Internetseiten aus. Sie können infolgedessen nicht für Inhalte dieser Internetseiten haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.

Geistiges Eigentum

Die Website, sämtliche ihrer Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts geschützt.

Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die er an dieser Website, deren Komponenten oder Diensten besitzt. Außerdem ist keinerlei Vervielfältigung der Informationen oder Dienste, weder ganz noch teilweise, gleich in welcher Form oder mit welchen Mitteln, ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Behörde oder sonstigen Stelle gestattet.

Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben ist der Nutzer befugt, verfügbare Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen oder auszudrucken:

Die Dokumente dürfen nur als persönliche Information und ausschließlich für private Zwecke oder für berufliche Zwecke von den Mitarbeitern des Ministeriums für Bildung, Kinder und Jugend genutzt werden.
Die Dokumente und Informationen dürfen in keiner wie auch immer gearteten Weise verändert werden.

Die Rechte, die Ihnen oben ausdrücklich oder stillschweigend eingeräumt wurden, stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls die Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem im Zusammenhang mit dieser Website.

Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung aufgrund von Änderungen der Website, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen Änderungen oder Ergänzungen erfahren. Es ist die Aufgabe des Nutzers, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat. Es ist durchaus möglich, dass die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Nutzungen der Website geändert werden. Daher muss der Nutzer diese vor jeder neuen Nutzung genau lesen.

Geltendes Recht und zuständige Gerichtsbarkeit

Streitfälle im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website und deren Dienste unterliegen luxemburgischem Recht und fallen ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Gerichtsbarkeit des Großherzogtums Luxemburg.

Schutz personenbezogener Daten

Die Erhebung der IP-Adressen in den Serverprotokollen aus Sicherheitsgründen

Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg sammelt keine personenbezogenen Daten, abgesehen von IP-Adressen in den Serverprotokollen, die aus Sicherheitsgründen erhoben werden. Die Zustimmung des Nutzers vor dem Besuch dieser Website ist nicht erforderlich.

Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für diese Website verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.

Zugang zu diesen personenbezogenen Daten haben nur die dazu befugten Mitarbeiter der für diese Website verantwortlichen Behörde oder sonstigen Stelle sowie gegebenenfalls Empfänger, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben und zur Erreichung der genannten Zwecke erforderlich ist.

Diese Daten werden nur so lange aufbewahrt, wie es unbedingt erforderlich ist.

Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere die Rechte, die den von den durchgeführten Verarbeitungen betroffenen Personen zuerkannt werden (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung der Daten …), sind unter den entsprechenden Bedingungen und vorbehaltlich der vorgesehenen Ausnahmen und Abweichungen anwendbar.

Der Nutzer kann Fragen zum Schutz seiner Daten über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie an den Verantwortlichen, in diesem Fall die für diese Website verantwortliche Behörde oder Stelle, richten, indem er seine Identität nachweist (d. h. indem er seiner Anfrage eine lesbare Kopie seines Ausweisdokuments beifügt). Der Nutzer kann seine Anfrage auch an den Datenschutzbeauftragten richten, und zwar per E-Mail an die folgende Adresse: dpo@men.lu.

Die Nationale Kommission für den Datenschutz mit Sitz in 15, Boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux, kann gegebenenfalls mit einer Beschwerde betreffend die Rechte der betroffenen Personen befasst werden (cnpd.public.lu).

Beschwerdeformular

Die über das Beschwerdeformular erhobenen Informationen zu Ihrer Person werden von der betroffenen Behörde oder sonstigen Stelle verarbeitet, damit Ihre Anfrage erfolgreich bearbeitet werden kann.

Wenn Sie Ihren Vorgang fortsetzen, akzeptieren Sie damit, dass Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen Ihres Antrags verarbeitet werden. Diese Informationen werden von der Behörde für den zur Verarbeitung erforderlichen Zeitraum gespeichert.

Empfänger Ihrer Daten ist die im Rahmen Ihrer Anfrage zuständige Behörde oder sonstige Stelle, und zwar:

Service de médiation scolaire
10, rue Bender
L-1229 Luxembourg

E-Mail: contact@mediationscolaire.lu

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen.

Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer Daten oder wenn Sie Ihre Rechte ausüben wollen, können Sie sich unter Nachweis Ihrer Identität und ggf. derjenigen Ihres minderjährigen Kindes (d. h. indem Sie Ihrer Anfrage eine lesbare und gültige Kopie Ihres Personalausweises sowie des Personalausweises Ihres minderjährigen Kindes beifügen) über die bereitgestellten Kommunikationskanäle an die betreffende Behörde oder sonstige Stelle wenden.